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finsterbusch  Re: Petition an den dt. Bundestag - holzbeheizter Saunaofen Zitat
28.10.2011 - 20:41 Uhr
1380 Posts
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für alle die, die meinen newsletter zum sachstand nicht abonniert haben - hier der aktuelle stand -auszug aus dem newsletter:

Nachdem im Juli die Mitzeichnungsfrist für die öffentliche Petition auslief, war mein Bestreben, Kenntnis vom Inhalt der Stellungnahme des Bundesministeriums für Umwelt. Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) zu erhalten.
Diese Stellungnahme war vom Petitionsausschuss im Monat April eingefordert worden, um eine fachliche Grundlage für das Vorliegen eines öffentlichen Interesses, und damit der Veröffentlichung im Internet, sowie für die Phase der parlamentarischen Prüfung zu erhalten.

Meine mehrfach geäußerten Bitten um Übermittlung des Inhaltes blieben zunächst ohne Erfolg. Erst auf die nachdrücklichere Aufforderung erhielt ich, die jedoch anonymisierte, BMU-Stellungnahme zugesandt.

In ihr wird die derzeitige rechtliche Situation auch für die Zukunft festgeschrieben und somit kein Handlungsbedarf anerkannt. Dieser ist jedoch nicht nur vom Geschäftsführer des HKI Industrieverband Haus-, Heiz und Küchentechnik e.V., Herrn Kienle, festgestellt worden.

In meiner Stellungnahme zum BMU-Schreiben erläuterte ich den Mitgliedern des Petitionsausschusses im Oktober noch einmal meine Auffassung zur Problemlage. Mein Ziel ist es, dass der Petitionsausschuss den Handlungsbedarf bei einer Gesetzesnovellierung anerkennt und holzbeheizte Saunaöfen auf Grund ihrer spezielle Betriebsweise Aufnahme in die Ausnahmeregelung finden. Die jetzige Textfassung der 1. BImSchV stellt quasi ein Verbot des Einsatzes der Öfen dar. Daran ändern auch Genehmigungen von Bezirksschornsteinfegern im Einzelfall nichts.

Die Petition gänge nunmehr normalerweise in die Phase der parlamentarischen Prüfung im Petitionsausschuss. Aufgrund meiner Einwände zur BMU-Stellungnahme wird aber nun zunächst nach den Grundsätzen des Petitionsausschusses zur Behandlung von Bitten und Beschwerden noch eine weitere BMU-Stellungnahme angefordert.
Damit wird die ohnehin unbestimmte Dauer der parlamentarischen Prüfungsphase weiter ausgedehnt. Sobald neue Erkenntnisse und Ergebnisse vorliegen, werde ich Sie darüber informieren.

p.s. die dokumente (auch das o.g.schreiben des hki u.a.) stehen auf meinen websites (sauna-pool und blockhaus-sauna24) online,
auch der dt.saunabund wird in seiner zeitschrift "sauna-und bäderpraxis" in kürze darüber informieren
Mitglied Frank Finsterbusch ist leider im Juli 2021 verstorben